Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe politisch Interessierte,
sehr verehrte Damen und Herren,
am 09. Juni 2024 findet die Europawahl 2024 statt. Diese Wahl ist die Möglichkeit, an der Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union mitzuwirken. Viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes beachten die Wahl eher weniger und glauben, dass die EU keinen großen Einfluss auf unser Leben hat. Diese Annahme ist schlicht falsch. Da ich überzeugter Europäer und großer Befürworter der EU bin, möchte ich heute kurz aufzeigen, was die EU macht und dass die EU auch bei uns im Landkreis unmittelbar ankommt.
Einigen von euch wird es bekannt sein: Ich beschäftige mich intensiv mit Agrar-, Umwelt- und Digitalisierungspolitik und auch hier ist die EU nicht nur dabei, sondern von zentraler Bedeutung. Ob es die gemeinsame Agrarpolitik der EU ist, das sogenannte nature restauration Gesetz oder der EU AI Act, der den Umgang mit Künstlicher Intelligenz festlegt, oder gemeinsame Standards wie z.B. das einheitliche Ladekabel USB-C, die EU prägt viele politische Bereiche. In den ersten 16 Monaten meiner Zeit als Landespolitiker war ich bereits 3 mal in Brüssel, um dort mit verschiedenen Mitgliedern des Europaparlaments und Kommissionsvertretern zu sprechen. Daher findet ihr hier auch einige Bilder aus Brüssel.
Beispiele für EU-Förderungen in unserer Region
Neben Verordnungen, Richtlinien und Gesetzen fördert die EU auch Projekte in allen Mitgliedstaaten. Für unseren Landkreis habe ich ein paar dieser Projekte ausgewählt, um die direkte Unterstützung der EU einmal darstellen zu können.
Die Stadt Langelsheim etwa konnte die Attraktivität für den Tourismus in Wolfshagen nicht zuletzt durch EU-Fördergelder steigern. Dort wurde der Gowische Park zum Energiepark umgestaltet. Dabei kam es zu Erneuerungen des Parkeingangsbereichs, der Bepflanzung sowie der Parkbeleuchtung. Im Plaza-Bereich wurde eine Sonnenterrasse errichtet. Der frühere Busparkplatz wurde zu einem Caravan-Stellplatz umgebaut. An diesem Projekt beteiligte sich die Europäische Union mit Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Um den Tourismus in Wolfshagen weiter zu entwickeln, wurden fünf E-Bikes angeschafft, die zum Verleih bereitstehen. Die Förderung touristischer Mobilitätsangebote wurde ebenfalls unter anderem aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bewerkstelligt.
In Bad Harzburg konnte der Baumwipfelpfad durch Förderung vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) errichtet werden. Die EU förderte das Projekt mit 825.000 Euro und somit zu einem Drittel der gesamten Mittelausstattung. Mittlerweile gilt die rund einen Kilometer lange Strecke am Burgberg als echter Touristenmagnet. Schon im Eröffnungsjahr gingen 230.000 Besucherinnen und Besucher über den Pfad in den Bäumen.
In Goslar wurden Gelder aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) genutzt, um die touristische Infrastruktur und Vernetzung im UNESCO-Welterbe Harz zu stärken. Hier erhielten die Rammelsberg-Stiftung, die Altstadt von Goslar sowie die Oberharzer Wasserwirtschaft 1.999.200 Euro, um drei dezentrale Welterbe-Infozentren, ein mobiles Welterbe-Infozentrum als auch zwei Welterbe-Erkenntniswege zu schaffen.
In Liebenburg wurden aus dem EFRE sogar 4.525.000 zur Verfügung gestellt, damit die Hartung Nahrungsmittel Produktion GmbH & Co. KG eine Betriebsstätte sowie einen Verwaltungstrakt errichten konnte und zudem noch Maschinen und Anlagen für den Betrieb erwerben konnte.
Insgesamt 214 von der EU geförderte Projekte lassen sich im niedersächsischen Projektatlas „Europa für Niedersachsen“ für den Landkreis Goslar (https://projektatlas.europa-fuer-niedersachsen.de/) finden. Der kurze Überblick zeigt, dass die EU sowohl den Tourismus als auch die Wirtschaft in unserer Region stärkt und somit zu einer nachhaltigen, positiven Entwicklung beiträgt.
Europawahl am 09. Juni 2024
Die EU gilt als der größte Binnenmarkt der Welt sowie eine der am stärksten nach außen orientierten Volkswirtschaften. Dabei hilft die EU nicht nur den großen Märkten, sondern wirkt positiv durch aktive Unterstützung bis in unsere Region. Aus diesem Grund ist es mir sehr wichtig, dass am 09. Juni 2024 die Menschen an der Europawahl teilnehmen und sich für die EU einsetzen.
Obwohl ich mit dem Euro und offenen Grenzen aufgewachsen bin, sehe ich diese nicht als selbstverständlich an. Insbesondere als Exportland profitiert Deutschland enorm von der europäischen Zusammenarbeit, dem Euro und den zahlreichen Freihandelsabkommen. In einer unsicheren Zeit werbe ich für eine enge Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn und eine gemeinsame Sicherheitspolitik.
Mit europäischen Grüßen
Christoph Willeke
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